Dienstleistungen

Diese Dienstleistungen können in meinem Büro oder bei Ihnen vor Ort ausgeführt werden.

• für deutsche Patente/Patentanmeldungen, Gebrauchs- und Geschmacksmuster
• für europäische Patentanmeldungen
• für deutsche, IR und EU-Marken

• Vorbereiten des Antrags für eine Internationale PCT-Anmeldungen
• Vorbereiten des Antrags für eine Europäische Patentanmeldungen

• Vorbereiten des Antrags für die Eintragung einer Marke

• Vorbereiten des Antrags für die Umschreibung bzw. Übertragung eines Schutzrechts

insbesondere

• Anmelder- und Erfinder-Recherchen im DEPATISnet/PATDPA etc.
• Patentfamilien-Recherchen im DEPATISnet, esp@cenet
• Druckschriften-Recherchen (PS, OS, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster) und
• Marken-Recherchen im DEPATISnet, DPINFO, esp@cenet, US-, JP-Patentamt etc.
• Rechtsstands-Recherchen in Registern des DPA, EPA, WIPO, HABM, USPTO etc.
• Akteneinsichten
• Firmennamen-Recherchen bei den Amtsgerichten

• Beschaffen patentamtlicher Druckschriften
• Überwachen von Schutzrechten Dritter
• Schreiben von Patentanmeldungen, Bescheidserwiderungen etc. nach Band in Deutsch und in Englisch
• Dateneingabe/-erfassung

Die aufgeführten Dienstleistungen betreffen solche einer Patentanwaltsfachangestellten, also Büroarbeiten im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten, und keine Dienstleistungen, die gemäß Rechtsberatungsgesetz den Patent- und Rechtsanwälten zustehen.